Polnische Erntehelfer in der deutschen Landwirtschaft. Grundsätzlich gilt: Nur wer arbeitet, hat im Gastland das Recht auf Sozialleistungen für sich und seine Familie

Foto: Michael Latz/DDP Images

Arbeit ohne Grenzen

Zerstört Freizügigkeit in der EU das Sozialsystem? Deutsche Bank Research gibt Entwarnung

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Als „Unwort des Jahres“ erlangte es Berühmtheit: Ob es „Sozialtourismus“ aber wirklich gibt und in welchem Umfang EU-Bürger ärmerer Länder die Freizügigkeit zum erschleichen höherer Sozialleistungen bei den reicheren Nachbarn nutzen, ist zwischen Politikern und Ökonomen umstritten. Eine Studie von Deutsche Bank Research setzt sich jetzt mit dem Thema auseinander. Und sie räumt mit gleich zwei Vorurteilen auf. Erstens: „Der verbreitete Glaube, jedem EU-Bürger stünden in Deutschland volle Sozialleistungen zu, ist falsch. Dieses Recht haben grundsätzlich nur Erwerbstätige“, sagt Dieter Bräuninger, Analyst bei Deutsche Bank Research und Autor der Studie. Zweitens: „Sozialtourismus ist kein Massenphänomen. Eine Überforderung der Sozialsysteme ist bislang kaum erkennbar.“ Zwar steigen die Sozialausgaben für Ausländer in Deutschland und anderen Zuwanderungsländern an. Doch noch stärker wächst die Beschäftigungszahl, damit steigen die Einnahmen bei Steuern und Abgaben.

Dennoch fordert Bräuninger Reformen: Unklare Gesetze und streitanfällige Regeln schaffen derzeit viele Probleme. Dabei gebe es aus ökonomischer Sicht längst gute Alternativen. Längere Wartezeiten oder die Verlagerung der Leistungspflicht auf das Heimatland etwa, so die Studie, könnten dazu beitragen, wind aus den Segeln populistischer Parteien zu nehmen und den europäischen Gedanken am leben zu erhalten.

 

Die Studie
Deutsche Bank Research:„Debatte über Freizügigkeit: Braucht die EU neue Zugangsregeln zu Sozialleistungen?“ Kostenlos downloadbar unter www.dbresearch.de

3,2% der deutschen Hartz-IV-Emfänger stammen aus den östlichen EU-Ländern - ein nennenswerter Teil davon erhält nur eine geringe Aufstockung


  • Geld für Nachbarskinder

    Knapp 70 000 ausländische Kinder bekommen Kindergeld aus Deutschland, weil ihre Eltern hier arbeiten.

  • Problem Einwanderung

    Mehr als jeder dritte Deutsche sieht den freien Zuzug als wesentliches Problem der EU, ähnlich sieht es in anderen Ländern aus. Das gibt Forderungen nach Reformen Auftrieb.

  • Positive Effekte durch neue Arbeitskräfte

    Die Sozialleistungen für ausländische Arbeitskräfte und ihre Familien steigen an (graue und schwarze Balken). Doch erheblich größere Auswirkungen haben die höheren Beschäftigungszahlen – auch auf Steuern und Abgabe

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